Neuer (alter) Verteidigungsminister, neue Parlamentarische Staatssekretäre

Die SPD hat wie erwartet ihre Ministerinnen und Minister für die gemeinsame Bundesregierung mit dem Koalitionspartner Union benannt. Und ebenso erwartet wird der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius auch der künftige Verteidigungsminister sein. Neu ins Wehrressort kommen die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre.

Auf der Übersicht, die der SPD-Parteivorstand am (heutigen) Montagmorgen veröffentlichte, wird der nunmehr dienst- wie lebensälteste sozialdemokratische Minister wie seine neuen Kolleg*innen kurz vorgestellt:

Insofern keine Überraschung. Neu ist – und nach meiner Erinnerung: erstmals – dass zusammen mit dem Minister auch die Parlamentarischen Staatssekretäre benannt werden, noch bevor die neue Bundesregierung überhaupt im Amt ist. Einer der beiden bisherigen Amtshinhaber, Thomas Hitschler, hatte bereits vor der Wahl sein Ausscheiden erklärt; die andere Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller übernimmt möglicherweise eine Führungsfunktion in der Fraktion.

Der neue Parlamentarische Staatssekretär Nils Schmid ist in den vergangenen Jahren bereits als außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion mit Themen auch der äußeren Sicherheit befasst gewesen. Sein neuer Kollege Sebastian Hartmann dagegen war innenpolitischer Sprecher der Fraktion und mit dem Themenkreis Verteidigung bislang, soweit bekannt, nicht befasst.

(wird ggf. ergänzt)

(Archivbild: Alexander Dobrindt, l., bisher Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag und künftiger Bundesinnenminister, mit Pistorius am Rande der Sondersitzung des Bundestages in Berlin am13.03.2025 – Florian Gaertner/photothek.de)