Friedrich Merz reißt den Fördertopf „Demokratie leben!“ an sich

Der Kampf gegen Rechts wandelt sich zusehends in verzweifelte Schläge ins Nichts. Noch nicht einmal, dass die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kurz vor ihrem Amtsende die Einschätzung des Verfassungsschutzes verkündet hat, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, hat etwas ausgerichtet: Der Verfassungsschutz musste diese Einstufung zunächst vorläufig auf Eis legen. Und auf den Veranstaltungen zum Der Beitrag Friedrich Merz reißt den Fördertopf „Demokratie leben!“ an sich erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Mai 14, 2025 - 13:34
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Friedrich Merz reißt den Fördertopf „Demokratie leben!“ an sich
Der Kampf gegen Rechts wandelt sich zusehends in verzweifelte Schläge ins Nichts. Noch nicht einmal, dass die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kurz vor ihrem Amtsende die Einschätzung des Verfassungsschutzes verkündet hat, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, hat etwas ausgerichtet: Der Verfassungsschutz musste diese Einstufung zunächst vorläufig auf Eis legen. Und auf den Veranstaltungen zum Aktionstag, den linke Aktivisten am Wochenende in rund 60 Städten unter dem Motto „Keine Ausreden mehr, AfD-Verbot jetzt!“ abhielten, herrschte gähnende Leere.

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