EU verhängt 500 Millionen Euro Geldstrafe gegen Apple

Die EU-Kommission hat erstmals Strafen nach dem Digital Markets Act (DMA) gegen Apple und Meta verhängt.
Apple muss 500 Millionen Euro, Meta 200 Millionen Euro zahlen.

„Apple schränkt den Wettbewerb ein“

Die Behörde wirft Apple vor, App-Entwickler daran gehindert zu haben, Verbraucher über günstigere Angebote außerhalb des eigenen App Stores zu informieren. Dadurch werde der Wettbewerb eingeschränkt und alternative Anbieter benachteiligt.

Meta wird zur Last gelegt, mit dem sogenannten „Pay-or-Consent“-Modell gegen das Datenschutzwahlrecht zu verstoßen: Nutzer von Facebook und Instagram in Europa müssen entweder der umfassenden Nutzung ihrer Daten für personalisierte Werbung zustimmen oder ein kostenpflichtiges Abo abschließen.

Die Kommission sieht darin eine unzulässige Einschränkung der Wahlfreiheit der Nutzer.

Beide Unternehmen bestreiten die Vorwürfe und haben angekündigt, rechtlich gegen die Strafen vorzugehen.

Apple wehrt sich

Apple kritisiert, das Vorgehen der Kommission sei unfair und man werde gezwungen, Technologien kostenlos abzugeben, obwohl bereits zahlreiche Änderungen vorgenommen wurden.

Meta sieht sich durch die EU zu einem schlechteren Geschäftsmodell gezwungen und empfindet die Maßnahmen als faktische Sondersteuer auf US-Firmen.

Strafen belasten Verhältnis USA/EU weiter

Die Strafen könnten die ohnehin angespannten Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA weiter belasten. Vertreter der US-Regierung äußerten bereits Kritik und warfen der EU vor, gezielt amerikanische Unternehmen zu benachteiligen.

Die Kommission betont jedoch, dass die Verfahren unabhängig von aktuellen Handelskonflikten geführt werden und der Schutz von Wettbewerb und Verbrauchern im Mittelpunkt stehe.

Apple hat 60 Tage Zeit für Anpassungen

Die verhängten Bußgelder liegen unter dem möglichen Höchstmaß von zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Unternehmen.

Apple und Meta müssen die beanstandeten Praktiken innerhalb von 60 Tagen anpassen, sonst drohen weitere Zwangsgelder.

Die Entscheidung gilt als Signal, dass die EU ihre neuen Digitalgesetze konsequent durchsetzt und auch große Tech-Konzerne zur Einhaltung verpflichtet.

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