„Verstörend“: Neue Informationen werfen weitere Fragen zu Baerbocks Eignung für hohen UN-Posten auf

Das Thema der kurzfristig zurückgenommenen Nominierung der deutschen Spitzendiplomatin Helga Schmid als Präsidentin der UN-Generalversammlung zu Gunsten von Annalena Baerbock beschäftigte erneut die Bundespressekonferenz. Die NachDenkSeiten wollten vom Auswärtigen Amt (AA) wissen, ob dieses übereinstimmende Berichte aus Berlin und New York bestätigen könne, dass die nur noch geschäftsführend tätige Außenministerin nicht einmal die persönliche Größe besessen hatte, die Rücknahme der Nominierung im persönlichen Gespräch mit Schmid zu kommunizieren, sondern diese nur über Dritte telefonisch informieren ließ. Ebenso kam die Frage auf, ob das AA bestätigen kann, dass selbst für die deutsche UN-Mission in New York die Nominierung von Baerbock überraschend kam. In beiden Fällen gab es kein Dementi. Wie wenig geeignet Baerbock für den neuen Posten ist, zeigte sie einen Tag später auf der Fachkonferenz „Europa25“. Von Florian Warweg.

Hintergrund

Am 18. März hatte die geschäftsführende Bundesregierung verkündet, dass sie die ebenso nur noch geschäftsführend tätige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock kurzfristig für das Amt der Präsidentin der UN-Vollversammlung nominiert habe. Da im internen regionalen Rotationssystem der Vereinten Nationen die Besetzung dieses Postens dieses Jahr für Westeuropa vorgesehen ist und Deutschland innerhalb der EU seinen Anspruch auf diesen Posten durchgesetzt hat, gilt die Wahl als reine Formalie.

Eigentlich war für diesen Posten aber die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid vorgesehen. Dieselbe Bundesregierung, die jetzt Baerbock nominiert hat, hatte zuvor im Juli 2024 bereits Schmid für diesen Posten nominiert und auch schon EU- und UN-intern diese Entscheidung entsprechend kommuniziert. Schmid hatte zu dem Zeitpunkt bereits Mitarbeiter sowie eine Wohnung in New York ausgesucht.

„Das Verstörende an der Personalie Baerbock ist …“

Michael Bröcker, Chefredakteur von TABLE.BRIEFINGS, bezeichnete es vor diesem Hintergrund als „verstörend“, dass die noch amtierende Außenministerin seinen Informationen nach nicht einmal die Größe zeigte, Helga Schmid persönlich deren „spontane Demission“ zu Baerbocks eigenen Gunsten mitzuteilen, sondern die Spitzendiplomatin per Telefonanruf informieren ließ:

Das Verstörende an der Personalie #Baerbock ist, dass die Ministerin nicht mal selbst Frau Helga Schmid deren spontane Demission erklärt hat, sondern sie anriefen ließ. Vielleicht übernimmt Frau Baerbock ja immerhin die Wohnung, die Schmid in NY schon hatte. @ABaerbock

— Michael Bröcker Weiterlesen