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SPD stimmt für Koalition mit CDU und CSU – ohne echte Mehrheit
Dieser Artikel beginnt mit einer Richtigstellung. Der Autor hat in einem früheren Text geschrieben, dass die Mitgliederbefragung der SPD über den Postweg stattfand. Er konnte sich nicht vorstellen, wieso eine digitale Abstimmung zwei Wochen benötigt. Kann es – offen gesagt – immer noch nicht. Aber die SPD schafft das. Diese Partei fordert auf EU-Ebene, dass Der Beitrag SPD stimmt für Koalition mit CDU und CSU – ohne echte Mehrheit erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Dieser Artikel beginnt mit einer Richtigstellung. Der Autor hat in einem früheren Text geschrieben, dass die Mitgliederbefragung der SPD über den Postweg stattfand. Er konnte sich nicht vorstellen, wieso eine digitale Abstimmung zwei Wochen benötigt. Kann es – offen gesagt – immer noch nicht. Aber die SPD schafft das. Diese Partei fordert auf EU-Ebene, dass der Staat alternative Angebote zum Digitalpaket des amerikanischen Regierungsberaters Elon Musk entwickelt. Entscheider wären damit genau die Politiker, die für eine digitale Befragung zwei Wochen brauchen. Was erklärt, warum dieses Projekt keine rechte Begeisterung auslöst.
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