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Was bezweckt Orbán mit dem Pride-Verbot?
Es ging alles sehr schnell: Am 17. März wurde im ungarischen Parlament ein Entwurf zur Modifizierung des Gesetzes zur Versammlungsfreiheit eingereicht und angenommen, der ein Verbot der jährlichen Pride-Umzüge ermöglicht. Am 19. März war es bereits von Staatspräsident Tamás Sulyok unterschrieben. Durch die Gesetzesänderung können Versammlungen verboten werden, die den Bestimmungen des „Kinderschutzgesetzes“ von 2021 Der Beitrag Was bezweckt Orbán mit dem Pride-Verbot? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Es ging alles sehr schnell: Am 17. März wurde im ungarischen Parlament ein Entwurf zur Modifizierung des Gesetzes zur Versammlungsfreiheit eingereicht und angenommen, der ein Verbot der jährlichen Pride-Umzüge ermöglicht. Am 19. März war es bereits von Staatspräsident Tamás Sulyok unterschrieben. Durch die Gesetzesänderung können Versammlungen verboten werden, die den Bestimmungen des „Kinderschutzgesetzes“ von 2021 zuwiderlaufen.
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