Luxus-Jet: „Fliegender Palast“: Kommt Trumps neue Air Force One aus Katar?

US-Präsident Trump wünscht sich eine neue Air Force One. Da Boeing die bestellten Maschinen nicht liefern kann, will er nun ein Geschenk aus Katar annehmen: eine Boeing 747-8. Aber darf er das überhaupt?

US-Präsident Donald Trump könnte US-Medien zufolge ein luxuriöses Flugzeug vom Typ Boeing von der Familie des Emirs von Katar als Geschenk annehmen. Das Flugzeug solle zur Präsidentenmaschine Air Force One aufgerüstet werden und nach Trumps Ausscheiden aus dem Amt an seine Präsidentenstiftung gespendet werden, berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend. Dies wäre ein höchst ungewöhnlicher Schritt. Das Weiße Haus äußerte sich demnach nicht zu den möglichen Plänen.

Zuerst berichtete der Sender ABC News am Sonntag darüber und bezeichnete das Flugzeug als einen „fliegenden Palast“. Während Katar die Berichte, in denen die Maschine als Geschenk bezeichnet wurde, „nicht zutreffend“ nannte, verteidigte Trump das Vorhaben.

Der Jumbojet vom Typ Boeing 747-8 wäre laut ABC womöglich das teuerste Geschenk, das die US-Regierung je erhalten habe. Wie der Sender und die „New York Times“ zudem berichteten, soll der Plan während Trumps Reise in die Golfregion kommende Woche bekannt gegeben werden. Vom 13. bis zum 16. Mai besucht Trump Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Großzügiges Geschenk oder Korruption?

Nach Auffassung des Weißen Hauses und des US-Justizministeriums sei das Geschenk legal und falle nicht unter „Bestechung“, da es nicht als Gegenleistung für einen bestimmten Gefallen oder eine bestimmte Handlung gegeben werde, berichtete ABC unter Berufung auf Regierungskreise. Aus diesen hieß es demnach, dass die Annahme des Geschenks auch nicht gegen die US-Verfassung verstoße. Denn die Maschine würde zunächst an die US-Luftwaffe übergeben, bevor es an die Präsidentenbibliothek überstellt werde. Damit sei das Flugzeug nie an eine Einzelperson verschenkt worden. Bei der Präsidentenbibliothek handelt es sich um ein Archiv, in dem die Amtszeit eines Präsidenten archiviert wird.  

Die US-Verfassung verbietet es Regierungsvertretern, „irgendein Geschenk, eine Vergütung, einen Dienst, Titel oder sonst irgendetwas von einem König, Prinzen oder ausländischen Staat“ ohne Zustimmung des US-Kongresses anzunehmen. Dies besagt die sogenannte Vergütungsklausel (Emoluments Clause) – eine Anti-Korruptions-Maßnahme. Trump würde das Gesetz jedoch umgehen, indem er den Jet nach dem Ende seiner Amtszeit seiner Präsidentenbibliothek überlässt. Vorbild könnte Ronald Reagan sein: In dessen Präsidentenbibliothek ist eine ältere Air Force One ausgestellt.

Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte Trump am Sonntag, das Flugzeug sei ein vorübergehendes „Geschenk“, das an das Verteidigungsministerium geliefert und ein 40 Jahre altes Modell ersetzen würde. Der 78-Jährige verteidigte das Vorhaben als „transparente Transaktion“, allerdings ohne Katar namentlich zu erwähnen. Auch ging er nicht näher auf eventuelle Gegenleistungen ein. Stattdessen beschuldigte der Republikaner die Demokraten, unnötig Geld für eine neue Air Force One ausgeben zu wollen. „Die Tatsache, dass das Verteidigungsministerium in einer sehr öffentlichen und transparenten Transaktion ein 747-Flugzeug geschenkt bekommt, um die 40 Jahre alte Air Force One vorübergehend zu ersetzen, stört die korrupten Demokraten so sehr, dass sie darauf bestehen, dass wir den TOP DOLLAR für das Flugzeug bezahlen“, schrieb Trump.

Katar hatte zuvor zurückhaltend auf die Berichte reagiert. Die „mögliche Übergabe eines Flugzeugs zur vorübergehenden Nutzung als Air Force One“ werde derzeit zwischen dem katarischen Verteidigungsministerium und dem US-Verteidigungsministerium „geprüft“, teilte Katars Medienattaché in Washington, Ali Al-Ansari, mit. Er unterstrich, dass noch keine Entscheidung getroffen worden sei.

Auch von Trumps Parteifreunden kommt Kritik

Kritik an den Plänen wegen ethischer Bedenken kam aus beiden politischen Lagern. Die Trump politisch nahestehende Aktivistin Laura Loomer nannte die mögliche Annahme des Flugzeugs aus Katar einen „Schandfleck“ für die US-Regierung. „Wir können kein 400-Millionen-Dollar-'Geschenk' von Dschihadisten in Anzügen akzeptieren“, schrieb sie im Onlinedienst X. „Die Kataris finanzieren dieselben iranischen Stellvertreter bei der Hamas und der Hisbollah, die US-Soldaten ermordet haben“, erklärte sie mit Blick auf die von Teheran unterstützten islamistischen Gruppierungen im Gazastreifen und im Libanon.

Die Demokraten erklärten, der Vorgang sei ein Beweis dafür, dass Trump das Weiße Haus für persönliche finanzielle Vorteile nutze. Während arbeitende Familien sich auf höhere Lebenshaltungskosten und leere Regale einstellten, konzentriere sich Trump „immer noch darauf, sich selbst und seine milliardenschweren Unterstützer zu bereichern“, schrieb die Parteizentrale der Demokraten in einer E-Mail an die Anhänger der Partei.

Der demokratische Senatsführer Chuck Schumer äußerte ebenfalls scharfe Kritik. „Nichts steht so sehr für ‚America First‘ wie die Air Force One, präsentiert von Katar“, schrieb er sarkastisch auf X. „Das ist nicht nur Bestechung, sondern erstklassiger ausländischer Einfluss mit extra viel Beinfreiheit.“

Berichten zufolge besichtigte Trump den Katar gehörenden Jet im Februar, als er auf dem Palm Beach International Airport geparkt war. Der US-Präsident ist seit langem unzufrieden mit den Maschinen der Air Force One. Anfang des Jahres erklärte er, seine Regierung prüfe „Alternativen“ zum US-Flugzeugbauer Boeing, nachdem es bei der Auslieferung zweier neuer Modelle zu Verzögerungen gekommen war.

Jahrelange Verzögerungen bei Boeing 

Eine Boeing 747-8 kostet im Neuzustand laut Listenpreis von 2019 mehr als 400 Mio. US-Dollar (355 Mio. Euro). Den US-Medien zufolge ist das fragliche Flugzeug mehr als ein Jahrzehnt alt. Die beiden aktuellen Präsidentenflugzeuge sind seit den 1990er-Jahren im Einsatz. Es handelt sich um zwei umgebaute Flugzeuge vom Typ Boeing 747-200B. Als fliegendes Büro sind eine Maschine und ein ähnlich konfigurierter Ersatzflieger speziell auf die Bedürfnisse des US-Präsidenten zugeschnitten. Sie haben modernste Kommunikationstechnologie und Anti-Raketen-Vorrichtungen und können in der Luft betankt werden.

Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit die beiden neuen Maschinen bei Boeing bestellt. Nach jahrelangen Verzögerungen und steigenden Kosten ist unklar, ob wenigstens eine der beiden 747-Maschinen noch in Trumps Amtszeit übergeben wird. Zuletzt sollte Tech-Milliardär Elon Musk dafür sorgen, dass Trump schneller ein neues Präsidentenflugzeug bekommt. Privat nutzt Trump eine Boeing 757, die unter dem Spitznamen „Trump Force One“ bekannt ist.