DMA-Verstöße: EU-Bußgeld gegen Apple fällt wohl milder aus als erwartet

Apple droht in Europa Ärger, der aber vielleicht nicht so schwerwiegend sein wird, wie es zunächst vermutet wurde. So bereitet die EU ein Bußgeld gegen Apple vor, weil das Unternehmen den „Digital Markets Act“ (DMA) nicht vollständig eingehalten hat. Allerdings scheint die Strafe geringer auszufallen als zunächst erwartet, was womöglich mit einer Drohung von US-Präsidenten Donald Trump zusammenhängt.

Kartellstrafe gegen Apple: EU zeigt sich zurückhaltend

Wie die Financial Times berichtet, hat die Europäische Kommission ihre Strategie angepasst und will sich nun mehr darauf konzentrieren, dass die Tech-Giganten die Regeln auch tatsächlich einhalten, anstatt hohe Geldstrafen zu verhängen. Ursprünglich hätte Apple mit Geldstrafen von bis zu 10 % seines weltweiten Umsatzes rechnen müssen, was Milliarden von Dollar bedeutet hätte. Jetzt scheint die EU jedoch darauf hinzuarbeiten, die Bußgelder niedriger zu halten.

Die Entscheidung, Apple nur mit „minimalen Bußgeldern“ zu bestrafen, ist laut der Financial Times teilweise darauf zurückzuführen, „eine Eskalation der Spannungen mit US-Präsident Donald Trump zu vermeiden.“ Trump hat die Ermittlungen der EU gegen US-amerikanische Technologieunternehmen wie Apple und Meta scharf kritisiert.

Während seiner Präsidentschaftskampagne sagte Trump, Apple-CEO Tim Cook habe ihn direkt angerufen, um sich über den Kampf des Unternehmens mit den EU-Behörden zu beschweren. Seit seinem Amtsantritt hat Trump die EU-Strafzahlungen als „eine Form der Besteuerung“ und „Erpressung im Ausland“ bezeichnet. Als Folge droht die Trump-Administration Europa nun mit Zöllen, um gegen die Geldbußen für US-Tech-Unternehmen vorzugehen.

Zudem wird in die Waagschale gelegt, dass Apple zur Einführung des DMA zahlreiche Maßnahmen ergriffen hat, um den Vorgaben zu entsprechen. Allerdings gingen der EU verschiedene Anpassungen nicht weit genug. Derzeit wird erwartet, dass die EU Apple auffordern wird, seine App Store Regeln hinsichtlich der von der Europäischen Kommission beanstandeten Anti-Steering-Aspekte zu überarbeiten. Laut dem Bericht ist geplant, dass die Europäische Kommission ihre Entscheidung am 28. März 2025 den Vertretern der 27 EU-Mitgliedstaaten vorstellt.