„Aus Nebensätzen Elefanten machen“

Der Rechtsstaat funktioniert offensichtlich doch noch. Im Berufungsverfahren über Aussagen des Autors Akif Pirinçci, die das Landgericht Bonn als „Volksverhetzung“ gewertet hatte, beanstandete nun das Oberlandesgericht (OLG) Köln unter anderem, dass aufgrund der Befangenheit des Gerichts ein anderes, naheliegenderes Verständnis seiner mehrdeutigen Aussagen nicht berücksichtigt worden sei. Über die Jahre hat sich Pirinçci eine große Der Beitrag „Aus Nebensätzen Elefanten machen“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Apr 14, 2025 - 12:43
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„Aus Nebensätzen Elefanten machen“
Der Rechtsstaat funktioniert offensichtlich doch noch. Im Berufungsverfahren über Aussagen des Autors Akif Pirinçci, die das Landgericht Bonn als „Volksverhetzung“ gewertet hatte, beanstandete nun das Oberlandesgericht (OLG) Köln unter anderem, dass aufgrund der Befangenheit des Gerichts ein anderes, naheliegenderes Verständnis seiner mehrdeutigen Aussagen nicht berücksichtigt worden sei.

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