![Formel der Woche [Mathlog]](https://i0.wp.com/scienceblogs.de/mathlog/files/2025/04/IMG_1831.jpeg?fit=1190%2C573&ssl=1)
Anti-AfD-Urteil in Rheinland-Pfalz „Ein Freifahrtschein zur regierungsamtlichen Diffamierung der AfD“
Es ist einer der Grundpfeiler der Demokratie: Staatliche Institutionen dürfen sich nicht in den Wettbewerb der Parteien einmischen. Der als SPD-nahe geltende Verfassungsgerichtshof in Rheinland-Pfalz hebt das nun aus den Angeln und erlaubt dem Staat Anti-AfD-Agitation. Was sagt die Partei dazu? Dieser Beitrag Anti-AfD-Urteil in Rheinland-Pfalz „Ein Freifahrtschein zur regierungsamtlichen Diffamierung der AfD“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Es ist einer der Grundpfeiler der Demokratie: Staatliche Institutionen dürfen sich nicht in den Wettbewerb der Parteien einmischen. Der als SPD-nahe geltende Verfassungsgerichtshof in Rheinland-Pfalz hebt das nun aus den Angeln und erlaubt dem Staat Anti-AfD-Agitation. Was sagt die Partei dazu?
Dieser Beitrag 
Anti-AfD-Urteil in Rheinland-Pfalz „Ein Freifahrtschein zur regierungsamtlichen Diffamierung der AfD“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
