EU plant milde Strafe für Apple wegen DMA-Verstößen

Die EU plant, gegen Apple und Meta wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA) milde Strafen auszusprechen. Dabei soll die maximale Strafhöhe von 10 Prozent des globalen Jahresumsatz bei weitem nicht ausgeschöpft werden. Es heißt, dass die Kartellbehörde vielmehr daran interessiert sei, dass die Gesetze eingehalten werden, statt große Strafzahlungen auszusprechen.

EU plant milde Strafe für Apple wegen DMA-Verstößen

Seit der Einführung des Digital Markets Act (DMA) gibt es immer mal wieder Auseinandersetzungen zwischen der EU und verschiedenen Tech-Konzernen. Auch Apple und die EU waren teils unterschiedlicher Auffassung, wie die Vorgaben umgesetzt werden sollen.

Reuters schreibt

Apple und Meta Platforms müssen mit geringen Geldstrafen rechnen, weil sie angeblich grundlegende Regeln zur Einschränkung ihrer Macht verletzt haben, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen am Montag. Beide Unternehmen stehen seit letztem Jahr im Fadenkreuz der Europäischen Kommission wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Markets Act, die den Unternehmen bis zu 10 Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes kosten könnten.

Die EU legt großen Wert darauf, dass der DMA eingehalten wird. Nun scheint es allerdings so, dass die Strafen durchaus moderat ausfallen. Ein Grund hierfür könnte die kurze Dauer der Verstöße sein, da der DMA erst 2023 in Kraft trat. Ein weiterer Grund könnten die Beziehungen zu den USA sein. Donald Trump hatte bereits sein Unverständnis zu den europäischen Maßnahmen zum Ausdruck gebracht und Strafzölle in Aussicht gestellt.

Apple hatte pünktlich zur Einführung des DMA zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um den Vorgaben zu entsprechen. Allerdings gingen der EU verschiedene Maßnahmen nicht weit. So ermöglicht der Hersteller aus Cupertino den App-Vertrieb außerhalb des App Stores, erlaubt alternative Marktplätze und auch die Gebührenstruktur wurde angepasst. Apple hatte seine Maßnahmen überarbeitet, nachdem es Feedback von der Europäischen Kommission erhalten hatte. Insbesondere wurden im vergangenen August die Regeln für externe Links aktualisiert , nachdem klar wurde, dass die EU mit ihren Anti-Steering-Richtlinien nicht zufrieden war.

Die Tatsache, dass erste Informationen zum Strafmaß durchgesickert sich, deutet daraufhin, dass sich die EU zeitnah offiziell zig Wort meldet.