Zollbefreiungen für Apple: Tim Cook wird um Auskunft gebeten

Als die US-Regierung unter Präsident Donald Trump in diesem Monat horrende Strafzölle ankündigte, wurden nach kurzer Zeit Ausnahmen für Apple und andere große Tech-Unternehmen gewährt. Eine Ausnahmeregelung ermöglicht es ihnen, von den zuvor vorgestellten Zöllen ausgenommen zu werden.

Die U.S. Customs and Border Protection-Behörde der USA hatt diesbezüglich auch ein Dokument veröffentlicht, in dem eine lange Liste von Produkten zu finden sind, die von den Zöllen ausgenommen sind. Wie dort zu lesen ist, sind unter anderem iPhones, iPads, Macs, die Apple Watch, AirPods, HomePods und weitere Apple-Geräte von den 125-prozentigen Zöllen betroffen, die die Trump-Regierung auf den Import von chinesischen Waren erhoben hatte. Darüber hinaus muss Apple nicht die 10-prozentigen Gegenzölle zahlen, die für Waren aus anderen Ländern gelten.

Am 14. April dieses Jahres kamen weitere Details der Ausnahmeregelung zutage, als US-Präsident Trump sich mit dem Präsidenten aus El Salvador traf und im Zuge dessen auch einige Fragen zu den Strafzöllen beantwortete. Trump erklärte unter anderem, dass er jüngst mit Apple-CEO Tim Cook gesprochen und ihm in dieser Angelegenheit geholfen habe.

Nun kommt erneut Bewegung in die Strafzölle-Angelegenheit und die von der US-Regierung genehmigten Ausnahmeregelungen. Wie unter anderem Bloomberg berichtet, wird Apple-CEO Tim Cook um Auskunft bezüglich seiner Zusammenarbeit mit der Trump-Regierung im Zusammenhang mit Zöllen gebeten. Senatorin Elizabeth Warren schickte ein Schreiben an Cook, in dem es hieß, die Kooperation mit Trump erwecke „den Anschein von Unangemessenheit“. Warren und andere Senatoren und Senatorinnen hatten zudem die 1-Million-USD-Spende von Cook an Trumps Einweihungsfonds im Januar dieses Jahres in Frage gestellt. Im Brief von Warren heißt es:

„Die Umstände, die zu Apples Ausnahmeregelungen geführt haben, geben Anlass zu neuen Bedenken hinsichtlich der Einflussnahme durch große, gut vernetzte Unternehmen und deren Fähigkeit, sich besondere Vorteile bei Präsident Trump zu verschaffen.“

Ein Bericht der Washington Post aus der vergangenen Woche bot darüber hinaus einen Einblick in Cooks Kommunikation mit der Trump-Administration bei der Suche nach Zollbefreiungen für Apple. Cook soll mit mehreren hochrangigen Mitgliedern der Trump-Administration „über die möglichen Auswirkungen der Zölle auf die iPhone-Preise“ gesprochen haben. In dem nun bei Bloomberg erwähnten Brief von Elizabeth Warren an Tim Cook fordert die Senatorin Details der Gespräche zwischen dem US-Präsidenten und dem Apple-CEO.

„Ihre Bemühungen um die Abschaffung der Zölle auf Apple-Produkte und die anschließende Entscheidung von Präsident Trump, bestimmte Apple-Produkte von den Zöllen auszunehmen, erwecken bestenfalls den Anschein von Unangemessenheit. Die jüngste Berichterstattung wirft jedoch auch ernste Fragen darüber auf, inwieweit es massiven Sonderinteressen von Unternehmen möglich ist, ihr Geld und ihren Einfluss zu nutzen, um Zollbefreiungen zu sichern, die für kleine Unternehmen der Main Street nicht verfügbar sind.“

Weiterhin stellt die Senatorin dem Apple-Chef vier große Fragen: Welcher Art die Gespräche in Bezug auf die geplanten Zölle waren, eine Bitte um Angaben zu allen Treffen oder Gesprächen mit der Trump-Administration, wann Apple von den angekündigten Zollbefreiungen erfahren habe, sowie wie hoch der Wert der zusätzlichen Gewinne aufgrund der Zollbefreiung ausfallen werde.

Es ist nun an Tim Cook, auf den Brief der Senatorin einzugehen. Zudem wird erwartet, dass die Regierung unter Präsident Trump in den nächsten ein bis zwei Monaten einen genaueren Plan für erhobene Zölle auf Elektronikgeräte wie Laptops und Smartphones ankündigen wird.

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