„Unsere Verfassung, unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie schützen“
Die AfD hat ein Gutachten vorgestellt, mit dem sie gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorgehen will. Georg Maier, SPD-Innenminister Thüringen, sagt, man prüfe das Gutachten, aber bei der AfD handele es sich um eine „demokratiefeindliche Bestrebung“.
Die AfD hat ein Gutachten vorgestellt, mit dem sie gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorgehen will. Georg Maier, SPD-Innenminister Thüringen, sagt, man prüfe das Gutachten, aber bei der AfD handele es sich um eine „demokratiefeindliche Bestrebung“.
