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Faesers Solingen-Versprechen: Markige Sprüche, aufgeflogen
Es war durchaus ungewohnt und originell. Im vergangenen Sommer, kurz nach dem Attentat von Solingen, begangen von einem ausreisepflichtigen Syrer, fiel es Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ein, dass man Asylbewerbern, deren Verfahren laut EU-Dublin-Recht eigentlich in einem anderen Mitgliedsland stattfinden sollen, sämtliche staatliche Leistungen streichen könnte oder – wie es Faeser sagte – „auf gar Der Beitrag Faesers Solingen-Versprechen: Markige Sprüche, aufgeflogen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Es war durchaus ungewohnt und originell. Im vergangenen Sommer, kurz nach dem Attentat von Solingen, begangen von einem ausreisepflichtigen Syrer, fiel es Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ein, dass man Asylbewerbern, deren Verfahren laut EU-Dublin-Recht eigentlich in einem anderen Mitgliedsland stattfinden sollen, sämtliche staatliche Leistungen streichen könnte oder – wie es Faeser sagte – „auf gar nichts, nur noch Rückreise kürzen“ wolle.
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